von Jörn Schroeder-Printzen | Aug. 4, 2023 | Blog, Krankenhausrecht, Medizinrecht
Was soll in der Krankenhausreform zum 01.01.2024 kommen? Nach monatelangem Streit zwischen dem Bundesgesundheitsminister und den Bundesländern über eine als unstreitig notwendig anzusehende Krankenhausreform haben sich die Beteiligten nunmehr – mehr oder weniger...
von Prof. Dr. Thomas Ratajczak | Juli 12, 2023 | Blog, Krankenhausrecht, Medizinrecht
Am 10.07.2023 einigten sich die Gesundheitsminister von Bund und Ländern auf das hier veröffentlichte Eckpunktepapier zur Krankenhausreform. Das Eckpunktepapier selbst regelt nur noch die Level Ii-Krankenhäuser ausführlicher. Die in den Entwürfen des Eckpunktepapiers...
von Jörn Schroeder-Printzen | Mai 19, 2023 | Blog, Krankenhausrecht, Medizinrecht
BSG, Urteil vom 07.03.2023 – B 1 KR 3/22 R Das Bundessozialgericht hatte mit Urteil vom 07.03.2023 – B 1 KR 3/22 R die Frage zu entscheiden, ob die Mehrkosten, die sich aus der Verlegung eines Patienten von einem Krankenhaus in ein anderes Krankenhaus von der...
von Nico Gottwald | Mai 10, 2023 | Blog, Krankenhausrecht, Medizinrecht
BSG, Urteil vom 07.03.2023 – B 1 KR 11/22 R Bereits mehrfach hat das BSG klargestellt, dass ein Krankenhaus trotz erfolgreichen Klageverfahrens keinen Anspruch auf die Zahlung der Aufwandspauschale hat, wenn es durch ein Fehlverhalten zur Einleitung des...
