von Prof. Dr. Thomas Ratajczak | Mai 8, 2024 | Blog, Medizinrecht
Der Bundesgerichtshof verlangt in einer Entscheidung vom 04.04.2024 – III ZR 38/23 – für die gesamte ambulante Behandlung von nach GOÄ (bzw. GOZ) abzurechnenden Leistungen die uneingeschränkte Abrechnung nach der GOÄ (bzw. GOZ). Ob diese Leistungen von Praxen, MVZ in...
von Dr. Thomas Wostry | Dez. 6, 2023 | Blog, Datenschutzrecht
Aktueller Hinweis auf das Urteil des EuGH (Große Kammer) vom 5. Dezember 2023 (C-807/21) Das Urteil beantwortet zwei Vorlagefragen des Kammergerichts Berlin zu der Auslegung der DSGVO. Vorlagefrage 1 Zunächst stellt der Gerichtshof klar, dass die DSGVO es den...
von Dr. Thomas Wostry | Sep. 4, 2023 | Blog
Wen betrifft das Thema? Unternehmen, die Software-Medizinprodukte entwickeln oder vertreiben, und Angehörige von HeilberufenWir hatten bereits den Referentenentwurf des Digital-Gesetzes vorgestellt. Nach der Kabinettsklausur in Meseberg liegt der Regierungsentwurf...
von Jörn Schroeder-Printzen | Aug. 9, 2023 | Blog
II. Level Ii-Krankenhäuser Nachdem in einem gesonderten Beitrag schon die Fragen der Vorhaltepauschale besprochen wurden, beschäftigt sich der nachfolgende Beitrag mit der sektorenübergreifenden Versorgung über Level Ii-Krankenhäuser. Die Regelungen über die Level...
von Jörn Schroeder-Printzen | Aug. 4, 2023 | Blog, Krankenhausrecht, Medizinrecht
Was soll in der Krankenhausreform zum 01.01.2024 kommen? Nach monatelangem Streit zwischen dem Bundesgesundheitsminister und den Bundesländern über eine als unstreitig notwendig anzusehende Krankenhausreform haben sich die Beteiligten nunmehr – mehr oder weniger...
von Dr. Thomas Wostry | Juli 31, 2023 | Blog, Medizinrecht
Wen betrifft das Thema? Unternehmen, die Software-Medizinprodukte entwickeln oder vertreiben, und Angehörige von HeilberufenSeit dem 13. Juli 2023 befindet sich der Referentenentwurf des Bundesgesundheitsministeriums eines sog. Digital-Gesetzes im...
