von Dr. Thomas Wostry | Dez 6, 2023 | Blog, Datenschutzrecht
Aktueller Hinweis auf das Urteil des EuGH (Große Kammer) vom 5. Dezember 2023 (C-807/21) Das Urteil beantwortet zwei Vorlagefragen des Kammergerichts Berlin zu der Auslegung der DSGVO. Vorlagefrage 1 Zunächst stellt der Gerichtshof klar, dass die DSGVO es den...
von Dr. Thomas Wostry | Sep 4, 2023 | Blog
Wen betrifft das Thema? Unternehmen, die Software-Medizinprodukte entwickeln oder vertreiben, und Angehörige von HeilberufenWir hatten bereits den Referentenentwurf des Digital-Gesetzes vorgestellt. Nach der Kabinettsklausur in Meseberg liegt der Regierungsentwurf...
von Jörn Schroeder-Printzen | Aug 9, 2023 | Blog
II. Level Ii-Krankenhäuser Nachdem in einem gesonderten Beitrag schon die Fragen der Vorhaltepauschale besprochen wurden, beschäftigt sich der nachfolgende Beitrag mit der sektorenübergreifenden Versorgung über Level Ii-Krankenhäuser. Die Regelungen über die Level...
von Jörn Schroeder-Printzen | Aug 4, 2023 | Blog, Krankenhausrecht, Medizinrecht
Was soll in der Krankenhausreform zum 01.01.2024 kommen? Nach monatelangem Streit zwischen dem Bundesgesundheitsminister und den Bundesländern über eine als unstreitig notwendig anzusehende Krankenhausreform haben sich die Beteiligten nunmehr – mehr oder weniger...
von Dr. Thomas Wostry | Jul 31, 2023 | Blog, Medizinrecht
Wen betrifft das Thema? Unternehmen, die Software-Medizinprodukte entwickeln oder vertreiben, und Angehörige von HeilberufenSeit dem 13. Juli 2023 befindet sich der Referentenentwurf des Bundesgesundheitsministeriums eines sog. Digital-Gesetzes im...
von Jörn Schroeder-Printzen | Jul 18, 2023 | Medizinrecht, Blog
Anerkennung posttraumatische Belastungsstörung als Berufskrankheit Bahnbrechende Entscheidung des Bundessozialgerichts zur posttraumatischen Belastungsstörung Das Bundessozialgericht hat in seinem Urteil vom 22.06.2023 – B 2 U 11/20 R zum...
