von Prof. Dr. Thomas Ratajczak | Jul 12, 2023 | Blog, Krankenhausrecht, Medizinrecht
Am 10.07.2023 einigten sich die Gesundheitsminister von Bund und Ländern auf das hier veröffentlichte Eckpunktepapier zur Krankenhausreform. Das Eckpunktepapier selbst regelt nur noch die Level Ii-Krankenhäuser ausführlicher. Die in den Entwürfen des Eckpunktepapiers...
von Prof. Dr. Ulrich M. Gassner | Jun 2, 2023 | Blog, Künstliche Intelligenz, Medizinrecht
ChatGPT & Co. Der Chatbot ChatGPT liefert Antworten auf alle möglichen Fragen, auch medizinische. Ein Hamburger Medizinrechtler wertet ihn deshalb als Medizinprodukt. Freilich ist auch hier die Hürde der Zweckbestimmung relevant. Fragt man ChatGPT selbst, erhält...
von Dr. Thomas Wostry | Mai 23, 2023 | Datenschutzrecht, Blog
Aktuelles Verfahren von dem Europäischen Gerichtshof Wen betrifft das Thema? Alle Unternehmen und Verbände, die personenbezogene Daten verarbeiten. Die europäische Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) regelt Pflichten für alle Unternehmen und Verbände, die in ihrem...
von Dr. Thomas Wostry | Mai 23, 2023 | Compliance, Blog
Fokus: Reinforcement Learning Wen betrifft das Thema? Unternehmen und Forschungseinrichtungen, die KI-Medizinprodukte entwickeln, in Verkehr bringen, anbieten oder betreiben Reinforcement Learning (RL) steht im Fokus der Erforschung und Entwicklung von praktischen...
von Jörn Schroeder-Printzen | Mai 19, 2023 | Blog, Krankenhausrecht, Medizinrecht
BSG, Urteil vom 07.03.2023 – B 1 KR 3/22 R Das Bundessozialgericht hatte mit Urteil vom 07.03.2023 – B 1 KR 3/22 R die Frage zu entscheiden, ob die Mehrkosten, die sich aus der Verlegung eines Patienten von einem Krankenhaus in ein anderes Krankenhaus von der...
von Nico Gottwald | Mai 10, 2023 | Blog, Krankenhausrecht, Medizinrecht
BSG, Urteil vom 07.03.2023 – B 1 KR 11/22 R Bereits mehrfach hat das BSG klargestellt, dass ein Krankenhaus trotz erfolgreichen Klageverfahrens keinen Anspruch auf die Zahlung der Aufwandspauschale hat, wenn es durch ein Fehlverhalten zur Einleitung des...